Abwasser

Derzeit werden die Abwassergebühren nach dem Frischwasserverbrauch ermittelt. Verbrauchten Sie im Jahr z. B. 100 m³ Frischwasser, so zahlten Sie auch für 100 m³ die Gebühren für das Abwasser. Unberücksichtigt blieb bislang das ebenfalls eingeleitete Regen- bzw. Niederschlagswasser. Egal ob große Flächen befestigt waren und in die Kanalisation eingeleitet wurden oder ob das Niederschlagswasser versickert, die Grundlage für die Abwassergebühr war der Verbrauch des bezogenen Frischwassers, abgelesen an der Wasseruhr. Dies führte dazu, dass der Besitzer eines Eigenheims oft mehr Abwassergebühren zahlte als der Betreiber eines Einkaufsmarktes mit großen befestigten Parkplätzen, da hier oft nur geringe Frischwassermengen (z. B. für Personal-Toiletten etc.) benötigt wurden. Die hier eingeleiteten Mengen an Niederschlagswasser waren jedoch mehrfach höher als beim Einfamilienhaus. Da auch für die Behandlung des Niederschlagswassers hohe Unterhaltskosten im Kanalnetz und für die Kläranlage bzw. bei der Regenwasserbehandlung anfallen, werden künftig die Kosten für das Schmutzwasser und das Niederschlagswasser getrennt (= getrennte Gebühren). Die Gebühren für das Schmutzwasser werden weiterhin wie auch bisher über den Frischwasserverbrauch (= Wasseruhrablesung) ermittelt. Für die Niederschlagswassergebühren müssen künftig die bebauten und befestigten Flächen der Grundstücke betrachtet werden.

Die gesplittete Abwassergebühr bedeutet grundsätzlich keine Gebührenerhöhung. Die Kosten für die Entsorgung des Schmutzwassers und des Niederschlagswassers werden künftig lediglich getrennt ermittelt. Ob die Gebühren für die Abwasserbeseitigung nach Einführung des gesplitteten Maßstabes für den Einzelnen ansteigen werden, hängt damit zusammen, wie hoch die Schmutzwassermenge (Wasserverbrauch) ist und in welchem Maß versiegelte und in das kommunale Entwässerungssystem einleitende Flächen auf dem Grundstück vorhanden sind. Unabhängig hiervon steht nach Neukalkulation u. U. eine Anpassung der Schmutzwassergebühren aufgrund vorliegender Kostensteigerungen an.

Als bebaut gelten alle Flächen, die mit einem Gebäude (Wohn- u. Geschäftshaus, Fabrikhalle, Lagerhalle, Schuppen, Garagen etc.) bebaut sind sowie mit sonstigen Überdachungen (Carports, Vordächer etc.) überbaute Flächen. Die Flächen können aus Bauplänen ermittelt oder selbst gemessen werden (Dachneigungen bleiben unberücksichtigt).

Als befestigt gelten alle Flächen, die so verdichtet wurden, dass die natürliche Versickerungsfähigkeit des Bodens nicht mehr vorhanden ist und auf die Baustoffe aufgebracht wurden. Hierzu zählen u. a. betonierte und asphaltierte Flächen, Pflasterflächen (auch mit Fugenabstand), Rasengittersteine, Ökopflaster, verdichtete Kies- und Schotterflächen.

Grundsätzlich wird zwischen bebauten und befestigten Flächen nicht unterschieden. Ebenfalls erfolgt keine Unterscheidung nach materialspezifischen Abflussbeiwerten, d. h. vom Abflussverhalten werden z. B. Schotterflächen und Asphaltflächen gleich behandelt. Entscheidend ist nur, ob das Niederschlagswasser von diesen Flächen in die öffentliche Entwässerungseinrichtung eingeleitet wird.

Zur „öffentlichen Entwässerungseinrichtung“ zählen die gesamte Kanalisation (Regen-, Schmutz- und Mischwasserkanalisation, Verrohrungen) sowie die Kläranlage. Zudem zählen hierzu auch Sonderbauwerke, wie z. B. Regenrückhaltebecken oder Regenüberlaufbecken (sog. Mischwasserbehandlungsanlagen).

Niederschlagswasser kann direkt über vorhandene Anschlüsse in die öffentliche Entwässerungseinrichtung oder auch indirekt eingeleitet werden.

Beispiel: Niederschlagswasser fließt aufgrund eines Gefälles über befestigte oder bebaute Flächen eines Grundstückes auf eine öffentliche Straße und gelangt von dort aus über die Straßenentwässerung in die öffentliche Entwässerungseinrichtung. Als nicht angeschlossen gelten bebaute und befestigte Flächen, bei denen das Niederschlagswasser auf unbefestigten Flächen abläuft und dort versickert.

Wenn sich angeschlossene Flächen auf Ihrem Grundstück in Zukunft ändern sollten, z.B. durch Entsiegelung von Teilflächen oder Versiegelung neuer Flächen, muss dies der Veranlagungsstelle schriftlich mitgeteilt werden. Diese werden eingearbeitet und bei der nächsten Gebührenveranlagung berücksichtigt.

Dazu wurden folgende Grundstücksabflussbeiwerte vorgesehen:

Die gebührenpflichtige Fläche ergibt sich nun, indem die gesamte Grundstücksfläche mit dem jeweiligen Grundstücksabflussbeiwert (Zeile B) multipliziert wird. Diese ist bereits auf dem Erhebungsbogen eingetragen. Die gebührenpflichtige Fläche entspricht daher nicht der genauen angeschlossenen Fläche.

Aufgrund des gewählten Verfahrens mit den Grundstücksabflussbeiwerten kann es zu Abweichungen zwischen tatsächlich bebauten und befestigten Flächen und der ermittelten gebührenpflichtigen Fläche kommen. Wenn Ihre tatsächlich angeschlossene Fläche von dieser vorermittelten gebührenpflichtigen Fläche deutlich abweicht, das heißt, wird der individuelle Versiegelungsgrad (Zeile C) der jeweiligen Grundstücksabflussbeiwerte der zugeordneten Stufe unter- oder überschritten oder weicht die tatsächlich angeschlossene Fläche um mindestens 200 m² von der vorermittelten gebührenpflichtigen Fläche ab, so wird auf Antrag der Grundstückseigentümer oder ggf. von Amts wegen eine entsprechende Korrektur vorgenommen. Sollte der individuelle Versiegelungsgrad nicht größer als 0,09 sein, so wird als Einzelveranlagung die tatsächlich angeschlossene Fläche berechnet.

Mit der Niederschlagswasserfreistellungsverordnung (NWFreiV) und den Technischen Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in das Grundwasser (TRENGW) wurden Bestimmungen erlassen, unter deren Einhaltung eine Niederschlagswasserversickerung in das Grundwasser erlaubnisfrei vorgenommen werden kann.

Nach Art. 18 BayWG und den Technischen Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer (TRENOG) kann unter bestimmten Voraussetzungen auch gesammeltes Niederschlagswasser erlaubnisfrei in ein oberirdisches Gewässer eingeleitet werden. Die Kreisverwaltungsbehörde kann, um eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit oder nachteilige Wirkungen für andere zu verhüten, für Einzelfälle die Erlaubnispflicht wiederherstellen oder weitergehende Anforderungen für das erlaubnisfreie Versickern von gesammeltem Niederschlagswasser festsetzen. Bei Bedarf empfehlen wir zur Klärung verfahrenstechnischer Fragen bereits im Vorfeld Kontakt mit dem Landratsamt Rhön-Grabfeld – Bereich Wasserrecht – aufzunehmen.

Flächen, die an eine funktionsfähige und ordnungsgemäße Versickerungsanlage (Sickerschächte, Rigolen etc.) oder Zisternen ohne Überlauf angeschlossen sind, werden nicht zu den bebauten oder befestigten Flächen zugerechnet.

Zisternen mit Überlauf und Anschluss an die öffentliche Entwässerungseinrichtung werden gebührenmindernd berücksichtigt.

Dieser Abzug vermindert die gebührenpflichtige Fläche, hat aber keine Auswirkung auf die Ermittlung des Grundstücksabflussbeiwertes.

Die Niederschlagswassergebühr für die betroffenen Flächen entfällt nur dann, wenn die entsprechenden Regenrohre von der öffentlichen Entwässerungseinrichtung abgetrennt und fachgerecht verschlossen sind. Nur der Einbau von sogenannten Fallrohrklappen alleine kann nicht anerkannt werden.